AGBs

Allgemeine
Bedingungen:
1. Begriffsbestimmungen:
Die Firma ROMOP wird folgend Vermieter genannt. Der oder die im Vertrag als Mieter bezeichneten Personen
werden künftig als Mieter bezeichnet, der oder die im Vertrag bezeichneten Fahrer als Fahrer.

1. Vertragsparteien/Vollmachten:
Vertragspartner sind einerseits der Vermieter und andererseits der Mieter. Mehrere Mieter haften für
alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag als Gesamtschuldner. Der bzw. die Mieter bevollmächtigen
hiermit die mit ihrem Einverständnis als Fahrer bezeichneten Personen, auch wenn diese beschränkt
geschäftsfähig sind, mit ihrer Vertretung, insbesondere zur Abgabe und Entgegennahme von Willenserklärungen.

2. Vertragsbestandteile:
Gegenstand dieses Vertrages sind die individuell zwischen den Parteien getroff enen Abreden, die allgemeinen Mietbedingungen, die jeweils gültigen Preislisten für Fahrzeuge und Zubehör, sowie das Fahrzeugübernahmeprotokoll.

3. Abschluss des Mietvertrages.
Die Firma ROMOP bietet die Leistungen im Internet und in den Betriebsräumen des Vermieters. Bei allen Angaben, Preislisten und Informationen, die auf der Website des Vermieters zu finden sind, handelt es sich nur um unverbindliche Angaben. Vertragliche Verpflichtungen entstehen dadurch nicht.

Wir vermieten die Fahrzeuge ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

4. Zahlung

Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei wir uns je nach Ergebnis einer Bonitätsprüfung für eine Vertragsannahme vorbehalten, statt der Zahlungsweise Rechnungskauf auf unsere anderen Zahlungsarten zu verweisen. Ein Anspruch auf Zahlung per Kauf auf Rechnung besteht nicht. Sie können grundsätzlich wählen zwischen:

– PayPal – Bank Direktüberweisung – Barzahlung

5. Übergabe des Fahrzeuges durch den Vermieter / Haftung:
1. Übernahmeprotokoll:
Bei der Übergabe des Fahrzeuges durch den Vermieter an den Mieter oder den von ihm beauftragten
Fahrer wird ein Fahrzeugübernahmeprotokoll, welches Bestandteil des Mietvertrages wird, dem Mieter
ausgehändigt. In diesem Fahrzeugübernahmeprotokoll sind der Anfangskilometerstand sowie etwaige
Schäden am Fahrzeug festgehalten. Das Fahrzeug gilt als übergeben, sobald der Mieter das Fahrzeug
in Betrieb setzt. Ausgenommen hiervon ist das Einschalten des Elektrischen Kreislaufs zur Überprüfung
der Lichtanlage und der Tankanzeige. Mit der Inbetriebnahme des Fahrzeugs, insbesondere durch das Anlassen des Motors, bestätigen der Mieter,respektive der Fahrer, dass sie das Mietfahrzeug voll getankt erhalten haben und keine anderen
Schäden, als die im Protokoll genannten vorhanden sind. Zudem wird der genannte Kilometerstand
als richtig anerkannt. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind durch den Mieter/Fahrer vor der Inbetriebnahme
dem Vermieter geltend zu machen.

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04279 Leipzig
Montag- Sonntag
Tel: 0341/ 3366965

5. Haftung des Mieters:
Bei Fahrzeugschäden, Fahrzeugverlust und Mietvertragsverletzungen haftet der Mieter grundsätzlich
nach den allgemeinen Haftungsregeln. Insbesondere hat der Mieter das Fahrzeug in dem Zustand zurückzugeben,
in dem er es übernommen hat. Sollte eine Haftungsfreizeichnung durch Abschluss einer
Versicherung zwischen den Parteien vereinbart werden, haftet der Mieter, abgesehen von der vereinbarten
Selbstbeteiligung nur dann, wenn er die Schadenanzeige nicht fristgemäß oder nicht vollständig
an die Vermieterin übergibt,
– oder er oder seine Erfüllungsgehilfen den Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt
haben.
– oder er oder seine Erfüllungsgehilfen ein Verkehrsdelikt begangen haben, soweit die berechtigten Interessen
der Vermieterin an der Feststellung des Schadensfalles generell beeinträchtigt wurden, es sei
denn die Pflichtverletzung erfolgte nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
-oder seine Erfüllungsgehilfen entgegen der Verpflichtung nach Buchstabe G bei einem Unfall auf die
Hinzuziehung der Polizei verzichteten, soweit die berechtigten Interessen der Vermieterin an der
Feststellung des Schadensfalles generell.
Der Mieter haftet für alle Straf- oder Verkehrsordnungswidrigkeiten Verfahren die im Zusammenhang
mit der Mietsache gegen ihn oder den Vermieter eingeleitet werden. Der Vermieter ist berechtigt alle
Informationen (Personalausweisnummer etc.) an die Ermittlungsbehörden weiterzugeben.
Der Vermieter wird diesbezüglich von allen Kosten, Bußgeldern, Gebühren etc. freigestellt. Der Vermieter
ist berechtigt, als Ausgleich für den Verwaltungsaufwand, der ihm durch die Bearbeitung von
Anfragen der Behörden entsteht, eine angemessene Aufwandspauschale zu verlangen

6. Haftung des Vermieters
Die Haftung des Vermieters richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Vermietet haftet nur
für leichte Fahrlässigkeit wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei einer
schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.

7. Mietpreis:
7.1 Fahrzeug:
Der Mietpreis richtet sich nach der Vereinbarung im Mietvertrag. Soweit dieser Mietvertrag keine ausdrückliche
Regelung enthält, gilt die jeweils gültige Preisliste des Vermieters. Die Mietpreise beinhalten
die üblichen laufenden Kosten wie Steuern, Haftpflichtversicherung, Wartung etc. Nicht im Mietpreis
enthalten sind die Kosten einer Vollkaskoversicherung. Treibstoffkosten sowie sonstige Verbrauchsstoffe
( z.B. Öl etc. ) gehen zu Lasten des Mieters und sind im Mietpreis nicht beinhaltet. Im Mietpreis enthalten
ist eine begrenzte Laufleistung. Die Laufleistung wird anhand des Tachometers des Fahrzeuges
ermittelt. Über etwaige Schäden am Fahrzeug während der Mietzeit haben Mieter/Fahrer den Vermieter

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sofort zu benachrichtigen. Der Mietpreis ist bei Übergabe fällig und wird regelmäßig bei Fahrzeugrückgabe
mit der geleisteten Kaution verrechnet. Wird der Mietvertrag im Einvernehmen mit dem Vermieter
verlängert, ist ein zusätzlich anfallender Mietzins bei Vertragsverlängerung fällig und spätestens bei
Rückgabe des Fahrzeuges zahlbar, wenn der Vermieter sich aus der Kaution nicht ausreichend befriedigen
kann.

7.2  Zubehör:
Der Mietpreis für etwaiges Zubehör (z.B. zweiter Helm) richtet sich nach der Vereinbarung im Mietvertrag.
Soweit dieser Mietvertrag keine ausdrückliche Regelung enthält, gilt die jeweils bei Vertragsabschluss
gültige Preisliste des Vermieters. Der Mietpreis ist im Voraus fällig und wird mit der Kaution
verrechnet.

8. Kaution:
Bei Anmietung ist eine Kautionszahlung fällig und zahlbar. Die Höhe der Kaution beträgt je nach Vereinbarung
250 €. Der Vermieter ist berechtigt, mit ihm zustehenden Zahlungsansprüchen, gleich welcher
Art, gegen einen Kautionsrückzahlungsanspruch des/der Mieter aufzurechnen. Der Mieter ist nicht berechtigt,
mit etwaig ihm zustehenden Ansprüchen gegen Forderungen des Vermieters aufzurechnen,
es sei denn, die Forderungen des/der Mieter sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wird das
Mietverhältnis über den ursprünglich vereinbarten Zeitraum hinaus fortgesetzt, so ist der Vermieter berechtigt,
zur Sicherheit die Kaution einzuziehen bzw. einzubehalten.

9. Pflichten des Mieters:
1.Obhutspflicht:
Der Mieter ist verpflichtet das Fahrzeug sorgsam zu behandeln. Die technischen Vorschriften und die
Betriebsanleitung, welche im Laden aushängen bzw. ausliegen, sind zu beachten. Desweiteren ist die
Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Zur vorbezeichneten Sorgfalt gehört insbesondere die ständige
Überwachung des Ölstandes sowie des Reifendrucks. Der Mieter ist nicht berechtigt, bauliche oder
sonstige Änderungen am Fahrzeug vorzunehmen. Das Fahrzeug ist ordnungsgemäß zu verschließen
und stets über das Zusatzschloss gegen Diebstahl zu sichern. In der Nacht ist das Fahrzeug möglichst
in einem abgeschlossenen Raum unterzubringen.

10. Art der Nutzung:
Das Fahrzeug darf nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Art genutzt werden. Verboten ist insbesondere
die Teilnahme an motorsportlichen Veranstaltungen, die Nutzung zu Testzwecken, Fahrübungen,
Geländefahrten und die gewerbliche Personenbeförderung oder die Nutzung zu rechtswidrigen
Zwecken.

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11. Ort der Nutzung:
Das Fahrzeug darf ausschließlich in Leipzig genutzt werden. Insbesondere das Verbringen des Fahrzeuges
in das Ausland ist unzulässig.

12. Beachtung der StVO etc.:
Mieter und Fahrer verpflichten sich, das Fahrzeug schonend zu behandeln und die straßenrechtlichen
und straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Bei Verstößen gegen die gesetzlichen
Bestimmungen haften der Mieter/Fahrer. Der Vermieter ist berechtigt, die entsprechenden Daten von
Mieter/Fahrer an Behörden im Rahmen laufender Ermittlungen weiterzugeben. Soweit der Vermieter
für Verstöße in seiner Eigenschaft als Halter des Mietfahrzeuges in Anspruch genommen wird, ist er
berechtigt, ihm entstehende Kosten vom Mieter zu verlangen.

13. Fahrerlaubnis/Führungsberechtigung:
Berechtigt zum Führen des Mietfahrzeuges sind ausschließlich Personen, die zum Zeitpunkt der Nutzung
über eine gültige Fahrerlaubnis der Klasse: 3 bzw. B / M verfügen. Bei Mietern unter 18 Jahren
bedarf es der Unterschrift/Haftung der Eltern erforderlich. Fahrberechtigt sind weiterhin nur der Mieter
und die von ihm im Mietvertrag angegebenen genannten Fahrer. Das Vorliegen einer gültigen Fahrerlaubnis
ist vor Vertragsschluss durch Vorlage amtlicher Dokumente nachzuweisen. Verliert eine der zur
Nutzung vorgesehenen Personen während der Mietzeit die Fahrerlaubnis, so erlischt das Recht zum
Führen des Mietfahrzeugs. Bei Anmietung ist weiterhin die Vorlage eines Personalausweises bzw. Reisepasses
plus Meldebescheinigung erforderlich.

14. Verhalten bei Unfällen und sonstigen Schäden sowie Verlust:
Bei einem Schaden (Unfall, sonstige Sachbeschädigung, Verlust etc.) haben Mieter/Fahrer unverzüglich
den Vermieter zu verständigen; Aufträge zur Bergung oder Reparatur ausschließlich in Abstimmung
und nach vorheriger Einwilligung durch den Vermieter vorzunehmen; alle notwendigen Maßnahmen zu
treffen, welche der Beweissicherung bezüglich des Schadensherganges dienen können und zur Durchsetzung
der Schadenersatzansprüche des Vermieters dienen; Vorgehensweisen, welche den Versicherungsschutz
gefährden könnten, z.B. Abgabe von Schuldanerkenntnissen, sind absolut zu unterlassen.
Insbesondere ist im Schadensfall neben dem Vermieter, auch die Polizei zubenachrichtigen und dafür
Sorge zu tragen, dass der Schaden polizeilich aufgenommen wird. Sollte die Polizei eine Schadensaufnahme
ablehnen, sollen Mieter/Fahrer sich dies bescheinigen lassen. Etwaige Unfallbeteiligte und
Zeugen sind namentlich (Vor- und Nachname, Anschrift, ggf. Telefonnummer, Geburtsdatum etc.) festzustellen,
gleiches gilt für unfall-/schadensbeteiligte Fahrzeuge. Sodann haben Mieter/Fahrer unverzüglich,
spätestens bei Rückgabe des Fahrzeuges, einen schriftlichen Unfallbericht zu fertigen und an
den Vermieter zu übergeben. Dieser Bericht soll eine Schilderung des Schadensherganges enthalten,
des weiteren die festgestellten Daten von unfallbeteiligten Fahrzeugen, Zeugen etc., weiterhin ein polizeiliches
Aktenzeichen, soweit bekannt. Mieter/Fahrer sind weiterhin verpflichtet, den Vermieter bei der
Durchsetzung seiner Schadenersatzansprüche respektive bei Durchsetzung von Versicherungsansprüchen
zu unterstützen.
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15. Versicherungsschutz/Haftung des Mieters/Fahrers:
Das Mietfahrzeug ist entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch den Vermieter haftpflichtversichert.
Veränderungen oder Verschlechterungen am Mietfahrzeug, die durch den Vertragsgemäßen Gebrauch
herbeigeführt werden, haben Mieter/Fahrer nicht zu vertreten. Mieter/Fahrer haften aber für alle durch
eigenes Verschulden herbeigeführte Verschlechterungen,Schäden, Totalschaden oder Verlust mit maximal
1000 Euro.

16. Rückgabe des Fahrzeuges:
Der Mieter ist verpflichtet, das Mietfahrzeug zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Mietzeit an dem
vereinbarten Rückgabeort an den Vermieter zurückzugeben. Das Fahrzeug ist voll getankt (Super-Bleifrei!)
unter Vorlage des Tankbeleges und sauber zurückzugeben. Wird das Fahrzeug nicht vollgetankt
zurückgegeben, so hat der Mieter die Kosten des Kraftstoffs (z. Zt. 2,00€/l) bis zur vollständigen Füllung
des Tank zu tragen. Weiterhin hat der Mieter die Kosten für den durch die Betankung erforderlichen
Aufwand des Vermieters zu tragen, welcher mit pauschal 10 € beziffert wird. Wird das Fahrzeug nicht
in sauberem Zustand an den Vermieter zurückgegeben, so ist der Mieter verpflichtet, die Reinigungskosten
für das Fahrzeug zu tragen. Diese werden mit pauschal 20 € beziffert. Wird das Fahrzeug
nicht nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückgegeben, so kann der Vermieter für die zeit der
Vorenthaltung als Entschädigung die vereinbarte Miete oder die Miete verlangen, die für vergleichbare
Fahrzeuge üblich ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Bei nicht fristgerechter Rückgabe ist der Vermieter darüber hinaus berechtigt, das Fahrzeug jederzeit
selbst sicherstellen zu lassen. Hierdurch etwaig anfallende Kosten gehen zu Lasten des Mieters.

17. Datenschutzklausel:
Mieter/Fahrer sind damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten elektronisch gespeichert werden.
Der Vermieter verpflichtet sich, die gespeicherten Daten ausschließlich im Zusammenhang mit
dem Mietverhältnis zu verwenden und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Bearbeitung der persönlichen
Daten erfolgt nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Für den
Fall, dass bei der Anmietung gemachte Angaben falsch sind, das gemietete Fahrzeug nicht rechtzeitig
zurückgegeben wird, Zahlungen an den Vermieter nicht ordnungsgemäß erfolgen oder der Vermieter
von Dritten, auch Behörden, im Zusammenhang mit dem Mietfahrzeug in Anspruch genommen wird,
ist der Vermieter berechtigt, die persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des BDSG an Dritte
weiterzuleiten.

18. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort aller Ansprüche aus diesem Vertrag ist Leinestraße 83, 04279 Leipzig.

19. Schlussbestimmungen:
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise verlieren, so soll
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. An die Stelle der unwirksamen
Vereinbarung soll eine Vereinbarung treten, die dem wirtschaftlichen Interesse der Vertragspartner
am nahesten kommt.
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Johanna Zechel
Zwenkauer Str. 23b
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